Beiträge mit dem Tag "Bundeskinderschutzgesetz"

Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag zu

Grünes Licht für Bundeskinderschutzgesetz


Grünes Licht

©BenjaminKlack/PIXELIO

„Dieses Gesetz ist ein wirklicher Fortschritt!“ Dieter Greese, Vorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes Landesverband NRW e.V., freut sich, dass am Freitag (16. Dezember) sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat im zweiten Anlauf grünes Licht für das überarbeitete Bundeskinderschutzgesetz gegeben haben. Nach jahrelanger Debatte tritt das „Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen“ – wie es offiziell heißt – jetzt am 1. Januar 2012 mit notwendigen und begrüßenswerten Nachbesserungen in Kraft. „Der Kinderschutz wird dadurch in Deutschland deutlich gestärkt“, so Greese.

Bund und Länder hatten sich am vergangenen Mittwoch im Vermittlungsausschuss über bislang strittige Punkte geeinigt. Die Finanzierung der Bundesinitiative Familienhebammen und des Netzwerks Frühe Hilfen ist jetzt verlässlich gesichert – bisher ein großes Manko des Gesetzes. In den kommenden beiden Jahren stehen 30 bzw. 45 Millionen Euro für die Unterstützung junger Familien in schwierigen Lagen zur Verfügung; ab 2014 sind es dauerhaft 51 Millionen. Der Bund trägt dabei einen Großteil der Mehrkosten, die den Ländern und Kommunen entstehen. Außerdem wurden Regelungen zur Sicherung von Qualitätsstandards für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe vorgeschlagen. Weiterlesen »

 

Bundeskinderschutzgesetz bekommt im Bundesrat keine Mehrheit

Schwachstellen müssen auf den Prüfstand


©Florentine/PIXELIO

Das geplante Bundeskinderschutzgesetz hat bei der Abstimmung im Bundesrat am vergangenen Freitag (25. November) keine Mehrheit gefunden. Für den Vorsitzenden des Kinderschutzbundes Landesverband NRW e.V., Dieter Greese, ist das aber keine Katastrophe. „Das Gesetz ist nicht aufgehoben, sondern nur aufgeschoben“, so Greese. Er erwartet, dass jetzt im Vermittlungsausschuss zeitnah und zielgerichtet nachgebessert wird, um einen mehrheitsfähigen Kompromiss zustande zu bringen. Vorerst geht die Diskussion weiter, wie der Kinderschutz in Deutschland auf eine tragfähigere Grundlage gestellt werden kann.

Greese spricht sich eindeutig für das geplante Bundeskinderschutzgesetz aus.  „Es ist ein wirklicher Fortschritt – auch wenn es noch einige Mängel hat“, meint Greese. Mit seinem Inkrafttreten würde der Kinderschutz in Deutschland deutlich gestärkt. Weiterlesen »